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Posts Tagged ‘TTIP’

Die Vereinigten Staaten und die Welt führen derzeit eine große Debatte über neue Handelsvereinbarungen. Derartige Verträge wurden früher als „Freihandelsabkommen“ bezeichnet; tatsächlich waren es gelenkte Handelsvereinbarungen, die auf die Interessen der Konzerne vor allem in den USA und der Europäischen Union zugeschnitten waren. Heute werden derartige Vereinbarungen häufig als „Partnerschaften“ bezeichnet – wie etwa im Falle der Trans-Pazifischen Partnerschaft (TPP). Doch es sind keine gleichberechtigten Partnerschaften: Faktisch diktieren die USA die Bedingungen. Zum Glück leisten Amerikas „Partner“ zunehmend Widerstand.

Es ist unschwer erkennbar, warum. Diese Übereinkommen reichen deutlich über den Handel hinaus; sie regeln auch Investitionen und geistiges Eigentum und zwingen den Rechts-, Justiz- und Regulierungssystemen der beteiligten Länder grundlegende Änderungen auf – und zwar ohne Einfluss oder Rechenschaftspflicht demokratischer Institutionen.- letnapark

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Der Autor und Literaturchef der Berliner Akademie der Künste, Ingo Schulze, empfindet das geplante Freihandelsabkommen TTIP als persönliche Bedrohung. Hier solle ohne Not etwas zugelassen werden, was der Demokratie abträglich sei. „Wir müssen das abwenden“, forderte er im Deutschlandfunk.

Eine zentrale Gefahr durch das Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA bestehe in der möglichen Aufhebung der Buchpreisbindung, sagte Schulze im DLF. Dort, wo die Preisbindung aufgehoben worden sei, hätten nur große Buchhandelsketten überlebt, so der 52-Jährige Direktor der Sektion Literatur an der Berliner Akademie der Künste. Allein wenn man die Zahl von 2.000 Buchhandlungen in den USA mit den 6.000 Buchhandlungen in Deutschland vergleiche, zeige sich, welcher Standard hierzulande bedroht sei.- TTIP

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Eine wirkliche Diskussion findet bei den Verhandlungen um das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) nicht statt. Denn trotz schwerwiegender Konsequenzen auch für unsere Umwelt-, Verbraucher- und Klimaschutzschutzstandards bleiben die Parlamente und die Öffentlichkeit während der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen außen vor.- Greenpeace

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