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Posts Tagged ‘SPD’

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Die Montagsreden zur Rettung der deutschen Sozialdemokratie stammen dabei aus der Feder einer profilierten Sozialdemokratin oder eines profilierten Sozialdemokraten – von innerhalb oder außerhalb der SPD.

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Die Montagsreden zur Rettung der deutschen Sozialdemokratie stammen dabei aus der Feder einer profilierten Sozialdemokratin oder eines profilierten Sozialdemokraten – von innerhalb oder außerhalb der SPD.

 

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SPD: Proklamation der überfälligen Entschuldigung vom Balkon des Reichstags durch Jan Böhmermann

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in: Der Zukunftsstaat der Junker. Manteuffeleien gegen die Sozialdemokratie im preußischen Herrenhaus am 11. und 13. Mai 1904, Berlin 1904, S. 3-10

Der sozialdemokratische Dreimillionen-Sieg hat auf die herrschenden Klassen einen weit tieferen Eindruck gemacht, als sie äußerlich zugaben. Die unmittelbare Wirkung war der Zusammenschluß nach rechts.

Heimliche Intrigen und dann auch öffentliche Angriffe richteten sich zunächst gegen das Reichstagswahlrecht. Die unterirdischen, weit verzweigten Verschwörungen gegen das Wahlrecht wurden aufgedeckt, auch nationalliberale Abgeordnete wurden als Mitschuldige entlarvt. Bald zeigten sämtliche Parteien ihren Haß gegen das Wahlrecht. Im preußischen Abgeordnetenhaus verstanden sich die Freisinnigen zu einem Reformantrag, dessen Endergebnis noch eine Verschlechterung des Dreiklassensystems zuungunsten des in Preußen parlamentarisch rechtlosen Proletariats sein muß. Der Führer des Zentrums, das seine Zuverlässigkeit in der Wahlrechtsfrage immer beteuert, Herr Dr. Bachern, sprach am 23. Januar 1904 im preußischen Abgeordnetenhaus gegen die Demokratisierung des preußischen Wahlrechts, »weil doch das bestehende Reichstagswahlrecht auch als das reine Ideal nicht anerkannt werden kann, und es doch, wie es sich gezeigt hat. Mißstände mit sich bringen kann. Mißbräuchen einen gewissen Raum bringt«. Der nationalliberale Abgeordnete Menk blies das große Wecken gegen das Wahlrecht des Umsturzes. Von der Partei gerüffelt, erklärte er keck, wie er dächten alle, sie seien nur zu feige dazu, es öffentlich zu sagen. Um den Schein zu wahren, schloß man ihn aus der Fraktion aus – eine doppelte Bestätigung für Herrn Menk, eine Bekräftigung nationalliberaler Feigheit und nationalliberaler Herzenswünsche.

Daneben wiesen andere Erscheinungen den Weg. Die Arbeitgeber schlössen sich zu Trutzbünden zusammen. Im Reichstag fanden sich die bürgerlichen Parteien bei jedem unmöglichen Anlaß gegen die Sozialdemokratie in Ausbrüchen dummen und fanatischen Hasses. Während sozialdemokratische Mandate unsinnigerweise für ungültig erklärt wurden, weil gegen unsere Partei Wahlbeeinflussung getrieben wurde, bestätigte man das Mandat eines Herbert Bismarck, der es lediglich durch gröbste Ungesetzlichkeiten gewann.- mlwerke.de

 

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Die SPD sollte sich weniger um ihre Lieblingsthemen als um die echten Probleme kümmern.

Bei den US-Wahlen punktete Donald Trump vor allem im industriell geprägten Mittleren Westen von Chicago bis Detroit. In diesem „Rost-Gürtel” wählten ihn die weißen Arbeiter. Was bedeutet das für die Wahlen 2017 in Deutschland? Wahrscheinlich wird sich der Erfolg der AfD bei uns vor allem im Ruhrgebiet entscheiden – und daran, ob die SPD Kontakt zu den Arbeitern hält…

https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2016/11/10/die-entscheidung-faellt-im-ruhrgebiet/

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Da ich dieser Tage immer noch viele Anfragen zum Unwort Asylkritik bekomme, hier aus der Ferne ein paar kurze Notizen zu anderen Untiefen des aktuellen Sprachgebrauchs.

Mitte, verunsicherte. Von Sigmar Gabriel ins Spiel gebrachte Bezeichnung für Menschen, die zwar weder verunsichert noch Mitte sind, die man aber nicht mehr als „asylkritisch“ oder als „besorgt“ bezeichnen kann, ohne den Spott mitdenkender Menschen heraufzubeschwören. Passt zum Versuch der SPD und der anderen „bürgerlichen“ Parteien, sich ein anständiges, nur vorübergehend besorgt-verunsichertes Bürgertum herbeizuphantasieren, das man vom rechten Pack auf der einen Seite abgrenzen kann, und – da es ja die „Mitte“ ist, auch von „linken Chaoten“ auf der anderen Seite – sprachlog.de/

Pack. Von Sigmar Gabriel als Bezeichnung für die Rassisten ins Spiel gebracht, die seit Monaten verbal oder mit Brandsätzen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte angreifen… -(vgl. Lumpenpack; asoziales Pack; Pack schlägt sich, Pack verträgt sich).

Vertriebene. Von Mario Sixtus und Sascha Lobo als Bezeichnung für Flüchtlinge vorgeschlagen.

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Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hält wenig von der Annahme, wonach ein Bürger, der über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügt, arm ist. Armut solle neu definiert werden, meint Nahles. Damit verdränge die Politikerin das Problem, kritisiert der Armutsforscher Christoph Butterwegge im Interview mit Deutschlandradio Kultur.

„Ich fürchte, dass auf diese Art und Weise wieder versucht werden soll, das Problem zu verharmlosen und zu verdrängen“, sagt Christoph Butterwegge. Der Sozialwissenschaftler forscht an der Universität Köln zum Thema Armut. Armut habe viele Gesichter und wenn man versuche, diese verschiedenen Aspekte zu erfassen, werde die Frage der Definition von Armut „ein unendliches Projekt“. Wichtiger als statistische Zahlen sei die Einsicht, dass in Deutschland die soziale Ungleichheit wachse.- deutschlandradiokultur.de/

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