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Posts Tagged ‘monde-diplomatique.de’

Gaborone, die Hauptstadt Botswanas: Per Erik Bergh sitzt in seinem Büro vor dem Computer und verfolgt über http://www.marinetraffic.com den Schiffsverkehr vor der Küste Ostafrikas. Kleine Dreiecke auf dem Bildschirm zeigen die Position dutzender winziger Fischerboote. Eins davon sticht Bergh ins Auge. (Grafik!) – https://www.marinetraffic.com/en/ais/home/centerx:-12.0/centery:25.0/zoom:4

Der Norweger kämpft seit mehr als zwanzig Jahren gegen den illegalen Fischfang vor den Küsten Afrikas. Dabei versucht er auch Druck auf lokale Behörden auszuüben. Doch die sind entweder schlecht ausgerüstet oder wollen sich nicht mit den Verbrechern anlegen, die Jahr für Jahr mit ihren Schleppnetzen illegal viele tausend Tonnen Fisch fangen…,.. https://monde-diplomatique.de/artikel/!5497863

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Die Formulierung „aus Sicherheitsgründen“ funktioniert wie ein Autoritätsargument, das jede Diskussion abwürgt und Maßnahmen durchzusetzen erlaubt, die sonst nicht akzeptiert würden. Aber was hat es mit dem vermeintlich harmlosen Begriff Sicherheit auf sich, der alle anderen politischen Begriffe verdrängt zu haben scheint? Man sollte meinen, Sicherheitspolitik diene dem Ziel, Gefahren vorzubeugen und Unruhen oder gar Katastrophen zu verhindern. Tatsächlich wird ihr Ursprung auf die römische Grundregel „Salus publica suprema lex“ („Das Wohl des Volkes ist oberstes Gesetz“) zurückgeführt und somit im Paradigma des Ausnahmezustands verortet… monde-diplomatique.de

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Präsident Macron denunziert die Bewegung der „gilets jaunes“ als chaotisch und beklagt, sie habe keine Führung. Doch über die Motive der Rebellion kann er keine Zweifel haben. Der Kampf gegen Steuererhöhungen ist im Kern eine Protestbewegung gegen den Abbau des Sozialstaats und die wachsende soziale Ungleichheit. – Von Alexis Spire – monde-diplomatique.de

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