Feeds:
Beiträge
Kommentare

Posts Tagged ‘Gelbwesten’

Fast 500.000 Franzosen legten am 17. November 2018 gelbe Warnwesten an und blockierten den Verkehr im ganzen Land: Anlass war eine gravierende Erhöhung der Kraftstoffpreise. Auch an den folgenden Samstagen wurde protestiert. Im Dezember schien die Regierung Macron zu Zugeständnissen bereit. Aber dann ließ sie die Polizei mit aller Gewalt einschreiten.

Das Feature, 44 min 19.11.2019 Von Claus Josten

Read Full Post »

Von den politischen Forderungen der Gelbwesten-Demonstrationen ist in Medien keine Rede mehr. Die samstäglichen Akte der Gilet jaunes tauchen noch in den Medienberichten auf, aber das politische Moment des Teils der Protestbewegung, der sich auf den Straßen zeigt, ist vergangen.

https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Autoritaer-agierende-Polizei-ohne-Kontrollinstanz-4404329.html

Read Full Post »

https://kritischeperspektive.com/kp/2018-39-update-gelbe-westengilets-jaunes-frankreich-woche-4-macrons-zugestandnisse-abgelehnt-staat-versucht-repression-basisdemokratie-neue-forderungen-zugleich-stagnation/?fbclid=IwAR0W6wYMxQcxFDFHx-p_ZBKoZtpsxfT_2-ENmlCtGrC6htBFyMMA02tRekA#

Read Full Post »

In Frankreich legen seit Wochen wütende, mit gelben Warnwesten bekleidete Bürger und Bürgerinnen das Land lahm. Ursprünglich protestierten die sogenannten gilets jaunes, also Gelbwesten, gegen die Erhöhung der Treibstoffsteuern, mittlerweile haben sie ihre Forderungen ausgeweitet. Ganz allgemein richten sich ihre oft gewalttätigen Proteste gegen die Verarmung des Mittelstandes und die in ihren Augen unsoziale Politik von Präsident Macron: Er gebärde sich wie ein Monarch und sei ein Präsident der Reichen. Macron ist unter Druck, er hat bereits sozialpolitische Zugeständnisse an die „Gelbwesten“ gemacht.

Erleben wir da die Vorboten einer neuen französischen Revolution? Wo kann man die Gelbwestenbewegung politisch einordnen? Wie gefährlich kann sie dem erst vor eineinhalb Jahren gewählten Präsidenten werden? Und schwappen die Proteste auf andere Länder über? Ö1

Read Full Post »

(…) Die Bewegung der Gilets Jaunes hat an vier aufeinanderfolgenden Samstagen verblüffende und erfolgreiche Massenmobilisierungen gegen das neoliberale Makron-Regime in ganz Frankreich durchgeführt, die aus einem Protest gegen die Lebenshaltungskosten einen Aufstandsversuch machten.

Am Samstag, den 8.Dezember, gab es mehr als tausend Verhaftungen, als die Menge das Zentrum von Paris besetzte und es von Toulouse bis Bordeaux, von Nantes bis Marseille zu umfangreichen Zusammenstößen und Sachbeschädigungen kam, sich die Proteste sogar auf Brüsselaus breiteten. Ein weiterer großer Aktionstag ist für Samstag, den 15. Dezember, geplant, der Akt V der Show, in der der neoliberale Präsident Macron am Ende zurücktreten wird. Und unterdessen beklagen sich die französischen Unternehmen darüber, dass ihnen die Proteste bereits eine Milliarde Euro an verlorenen Umsätzen im Weihnachtsgeschäft beschert hätten.- non.copyriot.com

Read Full Post »

Die dezentral agierende Bewegung der französischen „Gilet Jaunes“ hat jüngst ein Kommunique mit ihren Forderungen veröffentlicht. Wer aktuell – indoktriniert von zuviel FAZ und Spiegel online – noch nicht recht weiß, wo er steht, der sollte spätestens nach dem Studium dieses Kommuniques einen Schritt weiter sein.

Original-Quelle:
https://de.scribd.com/…/Les-revendications-des-gilets-jaunes

Deutsche Übersetzung (Auszug):

Abgeordnete Frankreichs, wir übermitteln Ihnen die Direktiven des Volkes, damit Sie diese in Gesetze umsetzen. Abgeordnete, verschaffen Sie unserer Stimme Gehör in der Nationalversammlung! Folgen Sie dem Willen des Volkes! Setzen Sie diese Direktiven durch:

Null Obdachlosigkeit: DRINGEND.

• Mehr Progression bei der Einkommenssteuer, das heißt mehr Stufen.

• Mindestlohn von 1.300 Euro netto.

• Förderung der kleinen Geschäfte in den Dörfern und Stadtzentren. Einstellung des Baus großer Einkaufszentren um die Großstädte herum, die den Einzelhandel abwürgen, und mehr kostenlose Parkplätze in den Stadtzentren.

• Steuern: die GROSSEN (MacDonalds, Google, Amazon, Carrefour, …) sollen GROSSES GELD zahlen, und die Kleinen (Handwerker, Klein- und Mittelbetriebe) zahlen KLEINES GELD.

• Ein einheitliches System der Sozialversicherung für alle (Handwerker und kleine Selbständige eingeschlossen). Abschaffung der Selbständigen-Sozialversicherung (RSI).

• Das Rentensystem muss solidarisch bleiben und demzufolge vergesellschaftet werden. Keine Rente nach Punkten.

• Schluss mit der Erhöhung der Treibstoffsteuer.

• Keine Rente unter 1.200 Euro.

• Jeder gewählte Abgeordnete hat das Recht auf den Durchschnittslohn. Seine Reisekosten werden überprüft und, soweit begründet, erstattet. Recht auf Restaurant- und Urlaubsgutscheine.

• Die Löhne aller Franzosen sowie die Renten und Leistungen sind entsprechend der Inflation zu indexieren.

• Schutz der französischen Industrie: Verbot von Verlagerungen. Schutz unserer Industrie bedeutet Schutz unseres Know-how und unserer Arbeitsplätze.

• Schluss mit der Arbeitnehmerentsendung. Es ist nicht normal, dass jemand, der auf französischem Territorium arbeitet, nicht den gleichen Lohn und die gleichen Rechte erhält. Jede Person, die autorisiert ist, auf französischem Territorium zu arbeiten, ist einem französischen Staatsbürger gleichzustellen, und ihr Arbeitgeber muss für sie die gleichen Abgaben entrichten wie ein französischer Arbeitgeber.

• Zur Sicherung der Beschäftigung: Befristete Arbeitsverträge in großen Unternehmen stärker begrenzen. Wir wollen mehr unbefristete Verträge.

• Abschaffung der „Steuergutschrift für die Förderung des Wettbewerbs und der Beschäftigung“ (CICE)*. Nutzung dieser Gelder zur Förderung einer französischen Wasserstoffauto-Industrie (wirklich ökologisch, anders als Elektroautos).

• Ende der Austeritätspolitik. Einstellung von Zinszahlungen auf illegitim eingeschätzte Schulden und Beginn der Schuldentilgung, ohne auf das Geld der Armen und weniger Armen zurückzugreifen, sondern durch Aufspüren der 80 Milliarden hinterzogenen Steuern.

• Beseitigung der Ursachen erzwungener Migration.

• Korrekte Behandlung von Asylbewerbern. Wir schulden ihnen Wohnraum, Sicherheit, Ernährung sowie Bildung für die Minderjährigen. Zusammenarbeit mit der UNO zur Einrichtung von Empfangslagern in zahlreichen Ländern der Welt in Erwartung des Ergebnisses des Asylverfahrens.

• Rückführung abgelehnter Asylbewerber in ihr Ursprungsland.

• Umsetzung einer tatsächlichen Integrationspolitik. In Frankreich zu leben heißt, Franzose/Französin zu werden (Französisch-Kurse, Kurse in französischer Geschichte und in staatsbürgerlicher Bildung mit Abschlusszeugnis am Ende der Kurse).

• Festlegung eines Maximallohns von 15.000 Euro.

• Schaffung von Arbeitsplätzen für Arbeitslose.

• Erhöhung der Leistungen für Personen mit Behinderungen.

• Begrenzung der Mietpreise. Mehr Wohnungen mit geringen Mietpreisen (insbesondere für Studenten und prekär Beschäftigte).

• Einsatz aller Mauteinnahmen für den Unterhalt der Autobahnen und Landstraßen Frankreichs sowie für die Straßenverkehrssicherheit.

• Da die Gas- und Strompreise seit der Privatisierung gestiegen sind, wünschen wir, dass beides wieder in die öffentliche Hand kommt und die Preise entsprechend gesenkt werden.

• Sofortiger Stopp der Einstellung kleiner Bahnstrecken, der Abschaffung von Postämtern und der Schließung von Schulen und Entbindungsstationen.

• Wohlergehen für ältere Menschen. Verbot der Gewinnerzielung auf Kosten älterer Menschen. „Graues Wohlergehen“ statt „Graues Gold“.

• Maximal 25 Schüler pro Klasse von der Vorschule bis zur Abschlussklasse.

• Volksentscheide sind in die Verfassung aufzunehmen. Schaffung einer lesbaren und effizienten Website, überwacht durch ein unabhängiges Kontrollorgan, auf der Menschen Gesetzesvorschläge einbringen können. Wenn ein solcher Vorschlag 700.000 Unterschriften erhält, ist er von der Nationalversammlung zu diskutieren, zu ergänzen und ggf. mit Änderungsvorschlägen zu versehen. Die Nationalversammlung ist zu verpflichten, ihn (ein Jahr nach dem Stichtag der Erlangung der 700.000 Unterschriften) der Gesamtheit der Franzosen zur Abstimmung vorzulegen.

• Rückkehr zu einem Sieben-Jahres-Mandat für den Präsidenten der Republik. Die Wahl der Abgeordneten zwei Jahre nach der Wahl des Präsidenten wird dem Präsidenten der Republik ein positives oder negatives Signal hinsichtlich seiner Politik übermitteln. Dies wird dazu beitragen, der Stimme des Volkes Gehör zu verschaffen.

• Rente mit 60 Jahren. Recht auf Rente mit 55 Jahren für alle Personen, die körperlich schwer arbeiten (beispielsweise Maurer oder Schlachthausarbeiter).

• Verlängerung des Systems der Zuschüsse für Kinderbetreuung (Pajemploi) über das sechste Lebensjahr hinaus bis zum zehnten Lebensjahr des Kindes.

• Förderung des Schienengütertransports.

• Kein Quellensteuerabzug.

• Schluss mit den lebenslangen Bezügen für Altpräsidenten.

• Besteuerung von Schiffsdiesel und Kerosin.

Markus Gelau

Read Full Post »

Seit ein paar Tagen versuche ich, einen Text über die Gelbwesten für die Gelbwesten zu schreiben. Ich bringe es nicht fertig. Etwas an der extremen Gewalt und an der sozialen Verachtung, die dieser Bewegung entgegenschlägt, lähmt mich. Weil es mich in gewisser Weise ganz persönlich trifft.

Als ich die ersten Bilder der Gelbwesten sah, empfand ich einen Schock, der schwer zu beschreiben ist. Auf den Fotos zu den vielen Artikeln sah man Körper, die im medialen und öffentlichen Raum fast immer unsichtbar bleiben. Leidende Körper. Körper, die von der Müdigkeit und der Arbeit, vom Hunger, von der andauernden Demütigung durch die Herrschenden verwüstet sind, die gezeichnet sind von räumlicher und sozialer Ausgrenzung. Ich blickte in ausgemergelte Gesichter, …

https://www.zeit.de/kultur/2018-12/gelbwesten-frankreich-gesellschaft-sozialitaet-klassen-gewalt-edouard-louis?fbclid=IwAR1tQx0bdzCktq7zhYbgSH1xWa1urDZ9hvTX0FGQkMhY3yb5wNkImuhfRc0

Read Full Post »