Nichtanwendungserlass: Wie Gerichtsurteile durch das Bundesgesundheitsministerium im Falle eines Medikaments ausgehebelt werden. Und Menschen unnötiges Leid zugefügt wird.
Vor kurzem hat mein Demokratieverständnis einen Knacks bekommen. Ich habe einen neuen Begriff kennengelernt: den Nichtanwendungserlass. Davon hatte ich noch nie gehört. Hinter diesem Wort verbirgt sich die erstaunliche Möglichkeit der Regierung, die Gültigkeit letztinstanzlicher Gerichtsurteile auf einen Einzelfall zu beschränken, also deren allgemeine Anwendung zu verhindern. Niemand kann sich daher auf ein solches Urteil berufen. Bisher wurde der Nichtanwendungserlass ausschließlich im Bereich der Finanzverwaltung eingesetzt, um den Staat vor finanziellen Einbußen zu schützen. Aber dann kam Jens Spahn…,.. FR
Wer? – Chirurg und Autor Bernd Hontschik – Heilkunst ist mehr als reine Technik. Moderation: Gisela Steinhauer
Chirurg, Buchautor und Kolumnist Bernd Hontschik blickt auf mehr als 40 Berufsjahre zurück. Er kritisiert: Unser Gesundheitssystem ist zu sehr auf Wirtschaftlichkeit ausgerichtet. Das gehe zulasten der Patienten. Genauso wie die hochtechnisierte Medizin.- DLF Kultur